2011-09-28

60 Jahre Karlsruher Bundesverfassungsgericht

Im warmen Spätsommer in Südwestdeutschland wird in diesen Tagen der 60-jährige Geburtstag einer der großen Errungenschaften der Bundesrepublik Deutschland begangen.

Das Volk bleibt an diesem Tage weitgehend weggesperrt, denn die Fahrzeugkolonnen der Polit-Prommis müssen freie Fahrt haben durch die von der U-Bahn Dauerbaustelle schon so gebeutelten Stadt. Die angereisten Landesfürsten haben denn auch gleich ihre blaulichtbekronten gepanzerten Limousinen mitgebracht, so richtig sicher mag sich von denen keiner fühlen, in der Stadt des Buback-Attentates.

Wegen des anhaltenden Spätsommerwetters und der Dauerbaustelle könnte Karlsruhe bei den politischen Gästen einen staubigen Eindruck hinterlassen - aber wir sind überzeugt, schon nächste Woche werden sie wieder über den Gang nach Karlsruhe zetern! Denn wenn es um neue rasch zusammengestrickte Gesetze geht, fällt rasch der Name dieser Stadt. Gesetze die durch das Bundesverfassungsgericht gestoppt werden müssen, um Unheil von der Bundesrepublik abzuwenden, sind schon im Ansatz oft nur Politpolterei oder Possenspiel um neue Posten und Pöstchen in der noch-schwarz-gelben Regierung.

Guter Kandidat in diesen Tagen ist das sogenannte "two strikes" Gesetz zum Schutz der alten Medienindustrien, insbesondere der Musikindustrie und den Zeitungsverlagen. Diese werden - auch wenn alle Bundesbürger deswegen in den Knast kommen - bald weg vom Fenster sein, denn das Internet verschafft der Bevölkerung und die sie mit Musik versorgenden Musikern, bzw. den mit Informationen versorgenden Journalisten ein Medium der sofortigen Gratifikation, ohne daß die nunmehr überflüssige Musikindustrie oder gar Zeitungsverlage noch groß die Hand aufhalten können.

Diese Realität sollten auch unsere Volksvertreter in Berlin begreifen, immerhin ist das 21ste Jahrhundert schon über zehn Jahre alt! Was die Volksvertreter in Karlsruhe noch begreifen werden, ist daß diese Stadt zwar gut mit dem Bundesverfassunggericht leben kann, aber nicht mit der Dauerbaustelle der sogenannten U-Strab. Nach rund einem halben Jahr Bauzeit hat man an einigen Stellen schon über ein Jahr Verzug? Konnte auch keiner ahnen daß auf dem lockeren Kiesboden gebaute mächtige Kaufhausfassaden bei sparsamer Abstützung einfach einstürzen würden. Nein, sowas passiert nur in Köln! Und daß gerade im Wiederaufbaufieber der Nachkriegsjahre nicht alle Rohre und Leitungen ordnungsgemäß kartografiert wurden, sorgte auch für Überraschungen bzw. Verzögerungen die doch wirklich niemand vorhersehen konnte. Jeder Stadtwerker weiß daß im Untergrund so manche zweifelhaften Rohre und Leitungen liegen. Aber die KASIG ist ja nur eine verlustbringende Tochterfirma der Karlsruher Stadtwerke. Derlei Schmunzeleien ließen sich mit fortschreitendem Bauverzug wohl noch über Seiten fortsetzen, es wird ja alles vom Bürger bezahlt und die freuen sich schon auf den Karneval.

Hier im Ländle wo doch sonst alles sehr effizient und gut geregelt ist, hat man wohl ein Bauunternehmen beauftragt welches noch nie eine U-Bahn gebaut hat???