Volkes Stimme

Schon nach der Bundestagswahl 2005 hatte ich Zweifel an der Legitimität der selbsternannten Großen Koalition - bei der diesjährigen Wahl ist sie dann endgültig gescheitert. Ob es dem neuen Partner besser ergeht wird die Zeit entscheiden. Kaum glaubhaft wäre die Einlösung auch nur eines der vielen wunderlichen Versprechen aus der ehemaligen Oppositionszeit. Und Bange wird jedem gesunden Menschenverstand angesichts der verbrannten Erde und der herrschenden Augen-zu-und-durch Mentalität bei Problemen im Bankensektor, mit der Gesundheitsreform, bei der Atomenergie, nicht zu vergessen das Rekord-Staats-Defizit - um nur eine Handvoll der herausragenden Leistungen der Großen zu nennen - die Hinterlassenschaften der letzten view Jahre werden uns noch über JAHRZEHNTE beschäftigen! Als wäre dies alles nicht genug, wurden durch die ohne Not erlassenen Zensurgesetze - Sicherheit statt Freiheit! - neue Protestpotentiale geweckt: Die Piratenpartei sieht sich in Anlehnung an den Erfolg der Grünen schon als dritte oder vierte Kraft im Lande.

Bis dahin ist aber noch ein steingemeierter Weg und es sollte uns nicht wundern wenn es mit der neuen Regierung nur weiter runter geht, und dann wartet am Horizont 2020 noch die Super-Krise deren Basis schon vor Jahrzehnten gelegt wurde: Viele der damaligen Verantwortlichen sind nun schon tot oder können sich an nichts erinnern, die damals unter'm Tisch durchgeschobenen Koffer wurden an die Erben verteilt. Nur das polititsche Erbe ist nun ein gewaltiger Scherbenhaufen den die rührige Kanzlerin mit ihrem jungen Adjutanten nun mal bald aufkehren müsste bevor die geburtenstarken Jahrgänge in die sogenannte Rente geschickt werden.

Wichtige Wahlrechtsreformen - Stichwort: Wahlrecht ab 16 - oder eine effektive Einbeziehung der Nichtwähler - erwarten wir in den nächsten vier Jahren nicht, die noch an der Macht Volksvertreter werden kaum dem Pfad der SPD folgen wollen.

Damit sind wir beim Stichwort Nichtwähler angekommen, ob nun die niedrige Wahlbeteiligung am lauen Spätsommerwetter oder am betont langweiligen Wahlkampf liegt? Die Nichtwähler geben ein deutliches Zeichen: das fatalistische Desinteresse an "denen". Würde der Bundestag aus 100% wahlberechtigten Stimmen zusammengesetzt, wären nun knappe 30 Prozent der Sitze leer und so mancher Kandidat müsste unverrichteter Dinge (und ohne Pensionsanspruch) wieder in seinen Wahlkreis zurück. Bei Abstimmungen würden sich die Nichtwähler ganz wie bei der eigentlichen Wahl wieder enthalten, was auf eine Regierung mit bestenfalls relativen Mehrheiten hinausläuft. Groben Unsinn wie aktuell geplante Grundgesetzänderungen kriegen "jene" dann nicht mehr hin, selbst wenn sich das zu 70% gewählte Parlament einig wäre.