2010-03-11

Platz der Grundrechte, Karlsruhe

Wir sind hier auf dem Platz der Grundrechte in Karlsruhe, es sind nur ein paar Schritte zum Bundesverfassungsgericht, und auch das Schloß sowie die bald umzugrabende Kaiserstraße sind nicht weit.

Wir sehen einige Spuren im Schnee, wie sich die Bürger durch das Wirrwarr der Auslegungen der Grundgesetze schlängeln. Die Schnellen müssen mehr aufpassen als die Langsamen, und wer bedächtig seine Spur wählt, kommt auch ans Ziel. Unsere Bundesregierung ist heute mal wieder nicht dabei, sie hatte letzte Woche von Karlsruhe die rote Karte bekommen. Mal wieder für eines der dummdreisten Gesetze, die populistisch aufgebauscht schnell durchgewunken doch gleich am ersten Hinderniss scheitern. So geschickt wie der unbekannte Fahrradfahrer auf der mittleren Spur sollte es für unsere intelligenten Volksvertreter in Berlin auch möglich sein, grundgesetzkonforme Gesetze auf den Weg zu bringen. Aber vermutlich hängen unsere Volksvertreter auf wichtigen Lobbyisten-Partys herum und geben dann ihre Stimme netten Kollegen, die zwar auch auf der Party waren, aber von der Sache leider gar nichts verstehen.

Liebe Volksvertreter in Berlin, wie wäre es wenn ihr zum Probelaufen oder für die eiligen unter euch auch zum Probefahren durch das Dickicht der Grundgesetze nach Karlsruhe kommt, am besten bevor es die von euch verabschiedeten Gesetze tun? Denn dieser Abschied ist leider häufig nur von kurzer Dauer und Karlsruhe, genauer gesagt das Bundesverfassungsgericht, schickt eure Gesetze pronto subito wieder zurück mit dem Verweis das nächste Mal doch bitte eure Hausaufgaben zu machen. Bevor abgestimmt wird.

Wie wäre es wenn Abgeordnete die im blinden Vertrauen karrierekonform mitstimmen, einfach nach drei Zustimmungen zu Gesetzen welche Karlsruhe dann kassiert, ihren Abgeordnetenstatus mal für ein halbes Jahr verlieren und subito pronto in ihren Heimatwahlkreis zurückgesandt werden?

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